BRICS und der Iran-Krieg: Lehren für die Zukunft
Von Fjodor Lukjanow
Im Sommer 2023 haben die fünf BRICS-Staaten auf ihrem Gipfeltreffen in Südafrika beschlossen, fünf neue Mitgliedsländer aufzunehmen. Dies wurde von vielen Experten mit Skepsis kommentiert. Einige zeigten sich überrascht über die Auswahl der Beitrittskandidaten und kritisierten die unklaren Auswahlkriterien. Andere beklagten, dass eine doppelte Erweiterung des ohnehin schon heterogenen Zusammenschlusses die Gefahr berge, sich künftig über nichts mehr einigen zu können. Und insgesamt schien es nicht unumstritten, den extensiven Weg (quantitatives Wachstum) dem intensiven (Vertiefung der Zusammenarbeit) vorzuziehen.
Iran wurde eines der neuen BRICS-Mitglieder. Im selben Jahr trat das Land der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) bei, nachdem die internationalen Sanktionen aufgehoben worden waren (wie sich herausstellte, nur vorübergehend).
Der Angriff der USA und Israels auf Iran brachte beide Organisationen in eine heikle Lage: Das Ignorieren der Aggression gegen eines ihrer Mitglieder wäre ein Zeichen dafür, dass diese Organisationen de facto nicht existent sind. Solidarität zu zeigen und diejenigen zu verurteilen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, wäre riskant, denn niemand will einen direkten Konflikt mit Washington (wobei einige Länder, wie Indien und erst recht die Vereinigten Arabischen Emirate, enge partnerschaftliche Beziehungen zu den USA unterhalten). Letztendlich formulierte die SOZ doch eine vage Erklärung (tiefe Besorgnis und Aufruf zum Frieden), während der BRICS-Block – in Anlehnung an seinen informellen Status – Stillschweigen bewahrte.
Indiens Position, das seit Langem produktive Beziehungen zu Israel unterhält, war vorhersehbar, doch die übermäßig zurückhaltende Haltung Chinas – eines wichtigen Wirtschaftspartners Irans – enttäuschte viele. Dies führte zu Spekulationen, dass sich die BRICS-Staaten selbst "ad acta gelegt" hätten und es sich künftig nicht mehr lohne, Zeit und Energie in diesen Zusammenschluss zu investieren. Trifft dies tatsächlich zu?
Die Enttäuschung über die BRICS ist auf eine Überbewertung der Handlungsmöglichkeiten dieser Organisation zurückzuführen. Im Jahr 2023 kam es tatsächlich zu einer wegweisenden Entscheidung. Anstelle einer schrittweisen Entwicklung zu einer internationalen Institution wurde damals die Option eines sich ausweitenden "Raums ohne den Westen" bevorzugt. Nicht "gegen", sondern eben "ohne". Zugegebenermaßen war es kaum möglich, die BRICS institutionalisiert zu gestalten, selbst in der Zusammensetzung der ursprünglichen "Fünfergruppe": Ihre Interessen waren dafür zu unterschiedlich. Auch die zweite Option – also die Alternative zum Westzentrismus – war eher hypothetischer Natur: Solange die USA weiterhin die Kontrolle über das globale Finanzsystem behalten, stehen ihnen zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung, um jeglichen unabhängigen Initiativen entgegenzuwirken.
Dennoch wäre es verfrüht, die BRICS-Staaten einfach abzuschreiben. Die US-Regierung unter Donald Trump setzt ihr gesamtes Arsenal ein, um die Tendenz zum Einflussverlust der USA und des Westens auf der Weltbühne umzukehren. Dazu bedient man sich äußerst unverblümter Methoden und übt direkten Druck aus. Der Krieg gegen Iran ist nichts anderes als die Abschaffung der letzten Hemmnisse und das Setzen auf pure Gewalt, die allein durch ihre bloße Existenz legitimiert wird. Dies kann zwar unmittelbar Wirkung zeigen – niemand will ins Visier geraten. Langfristig ist es jedoch schwierig, das Erreichte zu halten, da sich ein wichtiger konzeptioneller Wandel vollzieht.
In der Ära der liberalen Globalisierung wurde das von den westlichen Ländern etablierte und aufrechterhaltene Regelwerk vom Rest der Welt vor allem wegen seiner "Komfortabilität" akzeptiert. Zwar profitierten vor allem die Industrieländer davon, doch auch andere kamen in den Genuss dieser Vorteile. Das war die zentrale ideologische Botschaft, durch die die Hegemonie gerechtfertigt wurde: Sie sei zum Wohle aller, wenn auch in ungleicher Weise. Ja, im Großen und Ganzen entsprach dies der Realität.
Heute ist dieser Ansatz sogar auf rhetorischer Ebene längst überholt. Trump ähnelt in seinem Verhalten dem karikaturhaften kapitalistischen Bösewicht aus der sowjetischen Propaganda: "Plündern wir alle aus, fertig! Versucht nur, euch dem zu entziehen!" Doch so mächtig die USA auch sein mögen, es wird ihnen nicht gelingen, die Welt auf diese Weise endlos herumzukommandieren. Nun ist allen klar, wie wichtig es ist, in der Weltpolitik und -wirtschaft nach Auswegen zu suchen und sich schrittweise von den Stimmungstendenzen in den USA zu lösen. Doch noch vor relativ kurzer Zeit musste man viele davon erst überzeugen.
Dass die BRICS-Staaten sich dem Druck der USA entschlossen entgegenstellen werden, ist kaum zu erwarten. Doch in dieser Ländergruppe befinden sich diejenigen, die grundsätzlich in der Lage sind, die Weltordnung in den kommenden Jahren mitzugestalten. Der Druck der USA (abgesehen vom israelischen Einfluss) zielt nicht mehr darauf ab, die bisherige Weltordnung aufrechtzuerhalten – wie es unter dem US-Präsidenten Joe Biden der Fall war –, sondern ist schlicht das Bestreben, die eigenen Vorrangstellungen mit allen Mitteln so weit wie möglich zu verteidigen. Die Wut, die Trump gegenüber der BRICS-Gruppe empfindet (was er wiederholt zum Ausdruck brachte), spiegelt seine instinktive Anerkennung dieser Vereinigung als etwas potenziell Bedeutendes wider. Und die Aufrechterhaltung eines solchen Zusammenschlusses ist wiederum eine Lehre für die Zukunft.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 10. März zuerst auf der Homepage des Wirtschaftsmagazins "Profil" erschienen.
Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur von "Russia in Global Affairs", Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor des Internationalen Diskussionsklubs Waldai.