Nach Landtagswahl: SPD will Wahlschlappe aufarbeiten – Neuaufstellung bis Juni

Nach der Landtagswahl muss sich die SPD an der Spitze neu aufstellen. Zuerst sollen die Gründe für das schlechte Abschneiden untersucht werden – danach geht es auch um Personal.

Nach der heftigen Wahlschlappe bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will die SPD ihr schlechtes Abschneiden in den nächsten Monaten genau aufarbeiten. Die Wahl und das Ergebnis solle mit externer Begleitung umfassend analysiert und evaluiert werden, beschloss der Landesvorstand einer Parteisprecherin zufolge. Das soll auch auf vier Regionalkonferenzen passieren, zu der alle Mitglieder eingeladen werden sollen.

Bis zum Sommer will die SPD dann auch die personelle Neuaufstellung an der Parteispitze festlegen. Der Parteitag für die Neuwahl des Landesvorstands soll demnach am 20. Juni stattfinden. Dort müssen die Delegierten dann einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Parteichef Andreas Stoch bestimmen, der noch am Wahlabend seinen Rückzug als Partei- und Fraktionschef angekündigt hatte. Auch Generalsekretär Sascha Binder gibt sein Amt ab.

SPD nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde

Bei der Landtagswahl hatte die SPD starke Verluste hinnehmen müssen. Sie kam nach vorläufigem Endergebnis auf 5,5 Prozent der Stimmen und fuhr damit das schlechteste Wahlergebnis jemals im Südwesten ein.

Vor der Sitzung des Landesvorstands hatten die Jusos eine Mitgliederbefragung mit Blick auf die personelle Neuaufstellung an der Parteispitze gefordert. "Ich glaube nicht, dass die zweite Reihe, die das Ergebnis mitzuverantworten hat, die Lösung wäre, die SPD aus der Krise zu führen", sagte Juso-Landeschef Daniel Krusic. Ein entsprechender Antrag sei in der Sitzung aber nicht gestellt worden, sagte eine Parteisprecherin.