Pilotprojekt: 2.900 Verstöße in zwei Wochen - Scan-Auto ertappt Parksünder

Effizient soll der Einsatz der Scan-Fahrzeuge sein - und den Verkehr sicherer machen. In Heidelberg ist das Pilotprojekt erfolgreich gewesen, sagen Stadt und Land. Die Zukunft ist noch unklar.

Knapp 2.900 Parkverstöße hat ein Scan-Fahrzeug in Heidelberg innerhalb von zweieinhalb Wochen festgestellt. Darunter seien 383 Falschparker gewesen, teilten Verkehrsministerium und Stadt Heidelberg mit. Als Teil eines Pilotprojektes des Ministeriums war das Fahrzeug mit seiner modernen Technik vom 17. Oktober bis zum 2. November in Heidelberg unterwegs. 

Die 2.886 Verstöße in der Altstadt und der Bahnstadt hätten demnach geahndet werden können. Knöllchen wurden in Heidelberg, das als erste Kommune das Scan-Auto testete, allerdings nicht verteilt. Grundsätzlich ging es der Stadt vor allem um Autos ohne gültige Parkerlaubnis – etwa ohne gültigen digitalen Parkschein oder Anwohnerparkausweis. 

Würde man beispielhaft das niedrigste Verwarngeld von 20 Euro zugrunde legen, ergäbe sich eine Größenordnung von rund 58.000 Euro. "Dabei handelt es sich ausdrücklich nicht um eine Prognose für einen Regelbetrieb", teilte ein Sprecher der Stadt mit. Zumal mit zunehmender Kontrolldichte ein Lerneffekt erwartet werde: "Regelkonformes Parken nimmt zu, sicherheitsrelevantes Falschparken geht zurück, und die Nutzung legaler Parkangebote steigt." 

Südwesten schuf als erstes Bundesland gesetzliche Grundlage

Bei knapp 33 Fahrstunden erkannte das Scan-Fahrzeug laut der Mitteilung im Schnitt pro Minute rund 1,5 Verstöße. Das Fahrzeug sei damit mindestens zwölfmal so effektiv wie eine Fußstreife mit zwei Personen. 

"Bereits bei ihrem ersten Einsatz im Stadtgebiet konnten die Scan-Fahrzeuge voll überzeugen", sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) laut der Mitteilung. "Der Versuch zeigt: Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, ist die digitale Parkraumkontrolle deutlich schneller und damit auch kostengünstiger als die herkömmliche Kontrolle zu Fuß." Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland eine rechtliche Grundlage für den Einsatz solcher Fahrzeuge geschaffen.

Mannheim möchte Technik dauerhaft einsetzen

Laut Heidelbergs Mobilitätsbürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain hat das Scan-Fahrzeug technisch zuverlässig funktioniert. Bei dem Projekt seien zudem einzelne Falschparker-Hotspots erkannt worden, sagte er laut Mitteilung. Die Daten könnten wiederum für ein entsprechendes Verkehrsmanagement genutzt werden. Inwiefern die Stadt Heidelberg das Scan-Fahrzeug allerdings auch künftig einsetzen will, muss demnach noch entschieden werden. 

Offene Fragen betreffen laut dem Sprecher zum Beispiel die IT-Anbindung an das Ordnungswidrigkeitenverfahren, den Aufbau der notwendigen Daten- und Auswertestruktur, organisatorische Anpassungen im Gemeindevollzugsdienst sowie mögliche Auswirkungen auf die Bußgeldstelle. Eine Entscheidung über einen möglichen Regelbetrieb solle im Idealfall bis zum Ende des Jahres fallen. 

Die Stadt Mannheim nahm ebenfalls an dem Projekt Scan-Fahrzeug teil. Vergangene Woche teilte die Stadt mit: Die Technik solle künftig dauerhaft eingesetzt werden. Waldshut-Tiengen nutzt seit vorletzter Woche ein Scan-Auto und Freiburg plant ebenfalls eine Teilnahme an dem Pilotprojekt.