Tarifkonflikt: Warnstreik bremst Nahverkehr in Bremen – Niedersachsen fährt

Seit dem frühen Morgen steht der Nahverkehr in Bremen still: Busse und Bahnen fahren nicht. Ein Warnstreik sorgt bundesweit für Ausfälle. Nur in Niedersachsen läuft der Betrieb regulär.

Wegen eines Warnstreiks steht der öffentliche Nahverkehr in Bremen seit den frühen Morgenstunden still. Seit 3.00 Uhr fahren weder Busse noch Straßenbahnen, auch die Kundencenter bleiben geschlossen, wie die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) mitteilte. Der Ausstand soll bis Dienstagmorgen gegen 3.00 Uhr andauern. Fahrgäste müssen auf Alternativen ausweichen.

Hintergrund sind laufende Tarifverhandlungen über neue Manteltarifverträge für kommunale Nahverkehrsbetriebe. Die Gewerkschaft Verdi fordert unter anderem kürzere Schichten, längere Ruhezeiten sowie höhere Zuschläge für Nacht- und Wochenendarbeit. Die BSAG bezeichnete den Warnstreik als verfrüht und bedauerlich. In der aktuellen Tarifrunde habe es bislang erst einen Verhandlungstermin Mitte Januar gegeben.

Zusätzlich erschwert das anhaltende Winterwetter in Bremen den Verkehr. Nach Angaben der Polizei kam es zu mehreren witterungsbedingten Unfällen, meist mit Blechschäden. Schwere Personenschäden blieben demnach aus. Die Polizei rät, die Geschwindigkeit anzupassen und mehr Zeit einzuplanen.

Bundesweite Ausfälle – Niedersachsen als Ausnahme

Auch bundesweit kommt es zu erheblichen Einschränkungen. Nach Verdi-Angaben bleiben in 15 Bundesländern vielerorts Busse sowie Straßen-, U- und Stadtbahnen in den Depots. 

Eine Ausnahme ist Niedersachsen: Dort verkehren Busse und Bahnen regulär. Für rund 5.000 Beschäftigte gilt noch die sogenannte Friedenspflicht, da der laufende Tarifvertrag nicht rechtzeitig gekündigt wurde. Arbeitskampfmaßnahmen sind deshalb bis zum 31. März ausgeschlossen.

In den übrigen Bundesländern ist diese Frist bereits abgelaufen oder gilt nicht, sodass Verdi dort zu Warnstreiks aufrufen konnte. Für Niedersachsen bedeutet die Friedenspflicht dagegen, dass der reguläre Betrieb im öffentlichen Nahverkehr vorerst gesichert ist – zumindest bis zum Ende der laufenden Tarifbindung.

Einschränkungen im Straßen- und Winterdienst

Allerdings sind auch dort Auswirkungen im öffentlichen Dienst möglich. Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr kündigte von heute bis Donnerstag Beeinträchtigungen im Straßenbetriebs- und Winterdienst unter anderem in den Landkreisen Goslar, Wolfenbüttel, Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Harburg und Uelzen sowie in der Stadt Salzgitter an. 

Der Winterdienst soll grundsätzlich laufen, Verzögerungen seien aber möglich. Zudem seien der Butterbergtunnel bei Osterode und der Hasselkopftunnel bei Braunlage von den Streikmaßnahmen betroffen und deshalb gesperrt.