Altersbegrenzung: Minister: Social-Media-Verbot für Jugendliche muss kommen

Australien, Frankreich, Dänemark: Andere Länder haben Altersgrenzen für Social Media eingeführt oder auf den Weg gebracht. Warum Hessens Kultusminister auch für Deutschland rasches Handeln verlangt.

Dem unkontrollierten Konsum sozialer Medien von Jugendlichen sollte nach Forderungen des hessischen Kultusministers Armin Schwarz (CDU) rasch ein wirksamer Riegel vorgeschoben werden. "Wir dürfen auch in Deutschland nicht tatenlos zusehen, wie sich die ausufernde Nutzung von Social Media weiter so negativ auf Psyche, Selbstwertgefühl und Denkfähigkeit junger Menschen auswirkt", erklärte er in Wiesbaden und verwies auf altersbezogene Social-Media-Verbote in anderen Ländern.

"Wir brauchen eine sinnvolle Altersbegrenzung", forderte Schwarz. Australien mache mit 16 Jahren gute Erfahrungen, Frankreich peile 15 Jahre an und Österreich denke über 14 Jahre nach. "Das sind alles Varianten, über die wir schnell sprechen müssen", ergänzte der Kultusminister. Von fundamentaler Bedeutung sei die garantierte Altersüberprüfung der Anbieter bei den Accounts. Anders als bei den Smartphone-Regelungen in hessischen Schulen müsste ein allgemeines Social-Media-Verbot mit Altersbeschränkung bundeseinheitlich per Gesetz geregelt werden.

Minister: Deutschland sollte nicht auf EU-Regelungen warten

"Für eine moderne, leistungsfähige, digitale Gesellschaft von morgen brauchen wir starke und verantwortungsbewusste junge Menschen, die nicht durch einen unkontrollierten Konsum sozialer Medien, durch Hass, Gewalt und Extremismus im digitalen Raum schweren Schaden nehmen", argumentierte Schwarz. "Wir brauchen in Deutschland endlich eine bessere Regelung und dürfen nicht darauf warten, bis die europäische Gesetzgebung mit dem Digital Services Act vielleicht angepasst wird."

Die französische Nationalversammlung hatte vergangene Woche für ein Nutzungsverbot sozialer Netzwerke für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gestimmt. Sollte das Gesetz in Frankreich endgültig verabschiedet werden, wäre Deutschlands Nachbar eines der ersten Länder, das derart restriktive Vorgaben für Minderjährige einführt. 

In Australien dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Kurzem keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen Plattformen haben. In Großbritannien stimmte das Oberhaus in der vergangenen Woche ebenfalls für ein Social-Media-Verbot bis 16 Jahre, das jetzt noch durch das Unterhaus muss. In Dänemark verständigte sich die Regierung mit der Opposition darauf, eine nationale Altersgrenze von 15 Jahren für den Zugang zu bestimmten sozialen Medien einzuführen.