Pistorius stellt stärkere Präsenz europäischer Nato-Staaten in Arktis in Aussicht
Angesichts des wiederholt von den USA erhobenen Anspruchs auf Grönland hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine stärkere Präsenz der Bundeswehr und anderer europäischer Nato-Verbündeter in der Arktis in Aussicht gestellt. Dabei gehe es um Überwachung und Patrouillen, sagte Pistorius am Dienstag bei einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas in Berlin.
Pistorius begründete das Bedürfnis nach verstärktem Schutz der Arktis mit der zunehmenden russischen Militärpräsenz in der Region. Daher sei insbesondere der Schutz der Meeresrouten im Nordatlantik zwischen Grönland, Island und Großbritannien wichtig. Diese könnten im Konfliktfall von anderen Mächten dazu genutzt werden, eine "Abschottung Amerikas von Europa und umgekehrt" zu erreichen, sagte der Verteidigungsminister.
Daher liege der Schutz der Arktisregion nicht nur im Interesse der USA sondern der gesamten Nato. Als mögliche "Idee" nannte der Bundesverteidigungsminister eine mögliche gemeinsame Nato-Mission unter dem Namen "Arctic Sentry", um eine stärkere Überwachung des Gebiets zu gewährleisten. Unter dem Namen "Baltic Sentry" überwachen Nato-Staaten seit Anfang vergangenen Jahres bereits den Ostsee-Raum.
US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Wochen wiederholt Anspruch auf das zu Dänemark gehörende autonome Grönland erhoben. Er begründete dies mit nationalen Sicherheitsinteressen der USA sowie mit russischer und chinesischer Präsenz in der Arktisregion und erklärte, Dänemark könne Grönland nicht ausreichend schützen. Die USA unterhalten bereits seit den 40er Jahren einen Militärstützpunkt auf der Insel.
Die Bundeswehr hatte in den vergangenen Monaten mehrfach Präsenz in der Arktisregion gezeigt, unter anderem mit einem Besuch des Marine-Einsatzversorgers "Berlin" in der grönländischen Hafenstadt Nuuk und der Teilnahme der Marine an der laut Bundeswehr größten Schießübung seit Jahrzehnten nahe dem norwegischen Hafen Andöya.
Angesichts des US-Drucks auf Grönland betonte Pistorius die Verpflichtung zur Achtung der "territorialen Integrität und Souveränität des Königreichs Dänemark und damit auch Grönlands". Offene Fragen müssten "einvernehmlich miteinander und nach geltendem Völkerrecht und in gemeinsamer Verantwortung für die Sicherheit im Nordatlantik" geklärt werden.
Die EU-Außenbeauftragte Kallas sagte mit Blick auf die jüngsten Spannungen, die USA seien "ein unverzichtbarer Verbündeter" der Europäischen Union, es sei aber "offensichtlich, dass unsere Beziehungen nicht so gut sind wie früher". In jedem Bündnis gebe es "Momente des offenen Widerspruchs, aber Europa wird 80 Jahre transatlantischer Beziehungen nicht in die Tonne treten" Angesichts zahlreicher Herausforderungen seien "die EU und die USA stärker, wenn wir gemeinsam handeln".