Merz entlässt Büroleiter: Neustart light im Kanzleramt

Merz hat seinen Büroleiter entlassen. Damit scheint der Kanzler eine Art Neuanfang in der Schaltzentrale der Macht zu wagen. Dass der klappt, ist aber keineswegs gewiss. Friedrich Merz scheint verstanden zu haben, zumindest will er diesen Anschein erwecken: Ja, die Geopolitik, der Frieden in Europa, bleibt auch 2026 sein wichtigstes Betätigungsfeld – gleich danach kommt jetzt aber, ja jetzt wirklich!, die Wirtschaftspolitik. Damit Deutschland, endlich, endlich, vorwärts kommt, damit der Wohlstand wächst, es allen besser geht. So jedenfalls lässt sich ein Brief Merz' an die Unions- und SPD-Abgeordneten lesen . Und so will er wohl auch seine jüngste Personalentscheidung interpretiert wissen. Am Montag gab das Kanzleramt bekannt, dass Merz seinen Büroleiter Jacob Schrot entlässt und durch Philipp Birkenmaier ersetzt . Die dazu verbreitete Lesart in Regierungskreisen: Birkenmaier gilt innenpolitisch als versierter und vor allem wirtschaftskompetenter als Schrot, eine Eigenschaft, die gerade jetzt in Zeiten der Stagnation mehr denn je gebraucht wird. Das mag angesichts der miesen Wachstumsaussichten auf den ersten Blick sinnig erscheinen. Doch schon auf den anderthalbten drängen sich Fragen auf: Wieso muss ausgerechnet der Büroleiter des Kanzlers Ahnung von Wirtschaft haben? Hat Merz dafür nicht einen eigenen Abteilungsleiter, weitere Berater? Merz' Machtmaschine läuft immer noch nicht reibungsfrei Selbst wenn nur ein Bruchteil der Geschichten über den geschassten Schrot stimmt – er habe den Kanzler zu sehr abgeschirmt, zu viel an sich gezogen, kein gutes Verhältnis zur Bundestagsfraktion gepflegt –, wirkt seine Entlassung wie ein Bauernopfer. So ist zwar wahr, dass die Schaltzentrale Kanzleramt auch nach bald 250 Tagen Amtszeit noch immer nicht einwandfrei funktioniert. Monate schon monieren sowohl Regierungsvertreter als auch Parlamentarier, dass die Kommunikation durch und mit Merz' engstem Team euphemistisch gesprochen schwer ausbaufähig ist. Hinzu kommen inhaltliche, politische Patzer wie beim Rentenpaket , bei dem gerade in der Union viele mutmaßen, dass dem Kanzleramt die entscheidenden strittigen Formulierungen aus dem Arbeitsministerium von SPD-Chefin Bärbel Bas einfach durchgerutscht sind. Dass dafür allerdings Schrot allein verantwortlich sein soll, lässt sich nur schwer glauben. Vielmehr sollten sich die Augen eigentlich auf einen anderen richten – von dem die Entlassung wohl ablenken soll: Thorsten Frei, den Chef des Bundeskanzleramts, angestellt im Range eines Ministers. Jener Mann also, mit dem der einstige Oppositionsführer Merz in der Fraktion als Parlamentsgeschäftsführer sehr eng und gut zusammengearbeitet hat. Und der von seinen neuen Aufgaben jetzt oft genug überfordert scheint. Er nämlich ist es, der für Merz den Kasten sauber halten muss. Er ist es, der wichtige Gesetze – Stichwort Rentenpaket – in der Frühkoordinierung auf Fallstricke prüfen und um diese bereinigen muss. Er ist es letztlich, der als erster Maschinist dafür sorgen muss, dass der Regierungsmotor läuft und nicht ins Stottern gerät, auch und vor allem nicht in der politischen Kommunikation, nach innen wie nach außen. An Frei aber, so scheint es, traut sich Merz nicht ran. Vorerst muss Schrot dran glauben, der Neustart light soll reichen. Dass dadurch im Kanzleramt alles besser läuft, muss bezweifelt werden. Und zu einem Selbstläufer wird die Wirtschaftspolitik damit noch lange nicht.