Lawrow: Russland gegen die Unabhängigkeit Taiwans in jeder Form

Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat sich in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur TASS zu mehreren Themen geäußert. Angesprochen auf die Taiwan-Frage erklärte der Spitzendiplomat, dass Moskaus grundsätzliche Position dazu wohlbekannt sei. Diese bleibe unverändert und sei mehrfach von der russischen Staatsführung bestätigt worden.

In diesem Zusammenhang führte Lawrow in dem Gespräch am Sonntag aus:

"Die russische Seite erkennt Taiwan als integralen Bestandteil Chinas an und lehnt die Unabhängigkeit der Insel in jeder Form ab." 

Die Regierung in Moskau geht laut dem Außenminister davon aus, dass die Taiwan-Frage eine innere Angelegenheit der Volksrepublik China sei. Peking habe alle rechtlichen Gründe, die Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu verteidigen, fügte Lawrow hinzu.

Sollte die Lage in der Taiwanstraße eskalieren, werde Russland gemäß einem Abkommen handeln, das für die bilateralen Beziehungen von grundlegender Bedeutung sei, betonte Lawrow weiter. Es handele sich dabei um den Vertrag mit der Volksrepublik China über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit, der am 16. Juli 2001 unterzeichnet worden sei.

Russlands Spitzendiplomat sagte dazu:

"Eines der in diesem Dokument festgelegten Grundprinzipien ist die gegenseitige Unterstützung in Angelegenheiten des Schutzes der Staatseinheit und der territorialen Integrität."

Zuvor hatte Lawrow in einem Gastbeitrag für die Zeitung Rossijskaja Gaseta betont, dass der Westen die Situation in der Taiwanstraße bewusst eskalieren lasse.

Die offiziellen Beziehungen zwischen China und Taiwan brachen 1949 ab, nachdem sich die von der Kommunistischen Partei im Bürgerkrieg besiegten Kuomintang-Truppen unter Chiang Kai-shek auf die Insel zurückgezogen hatten. In den späten 1980er-Jahren wurden die geschäftlichen und informellen Kontakte zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland wiederaufgenommen.

Peking erkennt die Souveränität der Insel nicht an, betrachtet diese als eine Provinz Chinas und lehnt den Kontakt der Insel mit Beamten und Militärs aus anderen Ländern strikt ab. Die Einhaltung des Ein-China-Prinzips ist eine Voraussetzung für jene Staaten, die diplomatische Beziehungen mit China aufnehmen oder aufrechterhalten möchten.

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