Biden und Harris warnen vor Bedrohung der Demokratie durch Trump
US-Präsident Joe Biden und die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris haben vor einer Bedrohung der Demokratie in den Vereinigten Staaten durch den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump gewarnt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem Sender CBS sagte Biden, er sei "nicht sicher", dass es im Fall einer Niederlage Trumps zu einer friedlichen Machtübergabe kommen werde. Mit Blick auf Trumps Äußerung über ein "Blutbad" im Falle seiner Wahlniederlage sagte Biden: "Er meint, was er sagt." Auch Harris beschrieb bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Wisconsin eine mögliche zweite Amtszeit Trumps als Bedrohung für die Demokratie.
"Wenn Trump verliert, bin ich mir überhaupt nicht sicher", sagte Biden dem US-Sender auf die Frage, ob er glaube, dass es im Januar 2025 einen friedlichen Machtwechsel geben werde. "Er meint, was er sagt. Wir nehmen ihn nicht ernst", warnte der US-Präsident in dem Interview, das am Sonntag vollständig ausgestrahlt werden soll. Trump meine es ernst - auch die Äußerungen über ein "Blutbad" im Falle einer Wahlniederlage, fügte Biden hinzu.
Der US-Präsident hatte Trump bereits häufiger mit dessen Äußerungen über ein "Blutbad" zitiert - obwohl der Republikaner erklärt hatte, dass diese im Zusammenhang mit den Importen von Elektroautos aus China gefallen sei.
Unterdessen warnte auch die demokratische Präsidentschaftskandidatin Harris vor einer Rückkehr des Rechtspopulisten Trump ins Weiße Haus. Bei einem Auftritt in Eau Claire im Bundesstaat Wisconsin verwies sie auf eine Äußerung Trumps, er werde nach einem Wahlsieg im November am "ersten Tag" zum Diktator werden, sowie seine Drohung, das Justizministerium gegen seine politischen Feinde einzusetzen.
"Jemand, der vorschlägt, dass wir die Verfassung der Vereinigten Staaten aufheben sollten, sollte nie wieder die Gelegenheit haben, hinter dem Siegel des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu stehen", sagte Harris. Weiter rief sie die Menschen in den USA auf, "Chaos, Angst und Hass" abzulehnen.
Trump hatte Ende 2022 erneut seine Falschbehauptung verbreitet, er sei bei der Wahl 2020 durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. "Ein massiver Betrug dieser Art und dieses Ausmaßes ermöglicht die Aufhebung aller Regeln, Vorschriften und Artikel, sogar derjenigen, die in der Verfassung stehen", schrieb Trump damals in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.
Die 59-jährige Kandidatin der Demokraten, Harris, und ihr Vize Tim Walz befinden sich derzeit auf einer mehrtägigen Wahlkampftour in umkämpften Bundesstaaten. In Wisconsin und Michigan skizzierten beide die Vision eines zukünftigen Wohlstands für die Mittelschicht. Eine Rückkehr Trumps werde das Land jedoch zurückwerfen, warnte Harris.
Erneut verwies sie auch auf die strafrechtlichen Urteile gegen Trump: Während sie als Generalstaatsanwältin in Kalifornien Betrüger und Sexualstraftäter verfolgt habe, sei ihr Konkurrent wegen sexueller Gewalt und millionenschweren Betrugs schuldig gesprochen worden. "In diesem Wahlkampf, das kann ich Ihnen sagen, werde ich meine Bilanz an jedem beliebigen Tag stolz mit seiner vergleichen", sagte Harris.
Bei einem Auftritt in Detroit wurde Harris wiederholt von Protesten gegen die Gaza-Politik der Biden-Regierung unterbrochen. "Wenn Sie wollen, dass Donald Trump gewinnt, dann sagen Sie das", sagte Harris. "Andernfalls ergreife ich das Wort."
Ihr Vizekandidat Walz warnte unterdessen vor "gefährlichen und rückwärtsgewandten Vorstellungen", mit denen Trump und sein Vizekandidat J.D. Vance für die Republikaner in den Wahlkampf gingen. Der Wahlkampfauftritt der Demokraten im wichtigen Bundesstaat Michigan war Walz zufolge bislang "die größte Kundgebung des Wahlkampf". In landesweiten Umfragen liegt Harris inzwischen knapp vor Trump.