Demonstrationen: Propalästinensisches "Protestcamp" an FU ohne Zwischenfälle
Im Mai wurde eine Besetzung an der Freien Universität Berlin aufgelöst. Ein neues Protestcamp am Rande der Uni wurde nun toleriert. Ob die Zelte am Donnerstag abgebaut werden, ist noch offen.
Die Aktivitäten rund um das propalästinensische Protestcamp an der Freien Universität Berlin (FU) sind nach Hochschul-Angaben bislang friedlich verlaufen. "Nach Beobachtung der Freien Universität Berlin verläuft das Camp unauffällig, Zwischenfälle sind zentral nicht bekannt, dies gilt auch für etwaige Auswirkungen auf den Lehrbetrieb", sagte ein FU-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.
Eine kleine Studenten-Gruppe hatte vor einer Woche auf Initiative der Gruppe "Palästinakomitee" mit dem Aufbau eines Zeltlagers begonnen. Das Protestcamp ist bei der Polizei als Demonstration noch bis zum Freitag (27. Juni) auf einer Rasenfläche nahe dem Henry-Ford-Bau der FU angemeldet. Die Rasenfläche gilt laut Uni als öffentlich zugängliche Fläche und fällt damit unter das Demonstrationsgesetz.
Anmeldung läuft ab
Ob die Teilnehmer ihren Protest am Freitag nach Ende des angekündigten Zeitraums fortsetzen oder die Zelte vorher einpacken, war zunächst unklar. Camp-Sprecherin Caro Vargas wollte dazu am Mittwoch auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur keine Aussage machen. Der Polizei lag am Mittwochnachmittag zunächst keine Anmeldung für eine weitere Demonstration vor. Ein Uni-Sprecher sagte, er gehe davon aus, dass das Camp in dem von den Veranstaltern angekündigten Zeitraum betrieben werde.
Nach Angaben von Vargas beteiligen sich sind rund 50 Menschen an dem Camp. Manche blieben über Nacht, andere hielten sich nur tagsüber in dem Camp auf. Die Teilnehmer organisieren Vorträge, Workshops und Gesprächsrunden zu Themen im Zusammenhang mit dem Gazakrieg.
Vargas beschrieb die Stimmung als "gut" und "sehr kämpferisch". Die Demonstranten wollen eigenen Angaben zufolge gegen einen anhaltenden "Völkermord" durch Israel protestieren. Sie fordern unter anderem einen Waffenstillstand. Die Aktion wendet sich auch gegen die Räumung früherer ähnlicher Camps und Besetzungen von Teilen der Universität sowie gegen Repressionen gegen Studenten.
FU toleriert Zeltlager
Die FU hatte vergangene Woche angekündigt, das Zeltlager tolerieren zu wollen, wenn Antisemitismus, Gewaltaufrufe und Sachbeschädigungen ausblieben. Andernfalls würde die Uni mit Anzeigen reagieren.