Hirschberg: Steuerschätzung vorgestellt
Von Katharina Schröder
Hirschberg. "So einen Bericht können wir öfter hören", fand Matthias Dallinger (CDU). In der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses hatte Kämmerin Claudia Keil die Abrechnung des Kommunalen Finanzausgleichs 2020 und die Mai-Steuerschätzung vorgestellt. Und hier gibt es positive Unterschiede zur November-Schätzung. Von "massiven Verbesserungen" sprach Keil bei den Schlüsselzuweisungen. Und auch die Gerwebesteuereinnahmen fallen höher aus als im November erwartet – was das Gremium zum Anlass nahm, einmal mehr die unterschiedlichen Standpunkte zur Erweiterung des Gewerbeparks anzusprechen.
Im Haushaltsansatz 2021 rechnete die Gemeinde mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 2,8 Millionen Euro, nach der Mai-Schätzung werden es nun fast vier Millionen sein. Diese Entwicklung fand Leonie Mußotter (GLH) erfreulich. An dieser Stelle konnte sich das beratende Mitglied Andreas Stadler (FDP) einen Seitenhieb nicht verkneifen: "Jetzt sehen auch die Grünen die Entwicklung der Gewerbesteuer positiv, toll, dass sie jetzt zur Einsicht gekommen sind." Monika Maul-Vogt (GLH) konterte: "Eine positive Entwicklung kann man auch als solche bezeichnen." Außerdem seien die Zahlen der Steuerschätzung nicht in Stein gemeißelt. "Vielleicht wird sich das bis Ende des Jahres noch ganz anders entwickeln." Woraufhin Bürgermeister Ralf Gänshirt schnell ein "hoffentlich nicht" einwarf.
Alexander May (FW) zeigte sich optimistisch bezüglich der Gewerbesteuer. "Was haben wir uns alles anhören müssen, aus dem Gewerbe komme nichts und über Jahre würden wir Corona nicht ausgleichen können", sagte er. "Wenn man der Steuerschätzung folgt, haben wir 2022, 2023 die Einnahmen aus der Vor-Corona-Zeit." Thomas Scholz (SPD) freute sich zwar auch über die Steigerung bei der Steuerschätzung, mahnte jedoch: "Es ist eine positive Entwicklung, aber wir sollten im Hinterkopf behalten, dass es eine positive Entwicklung im Vergleich zur November-Schätzung ist." Man müsse immer sehen, was man miteinander vergleicht. "Im Vergleich zur Schätzung von 2019 liegen wir weit hintenan."
Positiv merkte Kämmerin Keil an, dass die Mittel aus dem kommunalen Finanzhaushalt erhöht wurden. Das Land hilft den Kommunen mit einem neuen 785 Millionen Euro schweren Hilfspaket, das hatte die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen am Montagabend beschlossen.
"Wie sich das genau auf Hirschberg auswirken wird, kann ich jetzt noch nicht sagen", erklärte Keil und lobte, dass unter anderem auch das Defizit bei Volkshochschulen und Musikschulen abgefedert werden wird. "Wir wissen tatsächlich nicht, was am Ende bei uns ankommt, aber sicher wird ordentlich etwas an den Kommunen hängen bleiben", stimmte Gänshirt ihr zu.
Insgesamt sagte Keil, verlaufe die Abwicklung des Haushaltsplans planmäßig. Höhere Kosten für Maßnahmen als im Haushaltsplan veranschlagt können durch Mehreinnahmen aufgefangen werden, erklärte sie. Dallinger regte an, Kredite, die die Gemeinde wegen der guten Lage womöglich nicht brauche, trotzdem aufzunehmen. "Geld kostet im Moment kein Geld, das sollte man nutzen." Dem schlossen sich Tobias Rell (FDP) und May an. "Wir wissen nicht, was auf uns zukommt", sagte Rell. Das Geld aus den Krediten könne man zurücklegen. Gäshirt sicherte zu, dass dies bei Zeit geprüft werde.
Im Vergleich zur Steuerschätzung 2019 werden den Kommunen in Baden-Württemberg trotzdem rund neun Milliarden Euro an Steuereinnahmen in den Jahren 2021 bis 2024 fehlen, betonte Keil. "Sie sehen, wir sind gut beraten, wenn wir defensiv in die Schätzungen gehen", meinte Gänshirt.