Rückkehr zum Atomdeal: Israel droht mit Krieg – Iran wirft Israel psychologische Kriegsführung vor
Die iranische Regierung hat Israels jüngste Drohung, wonach das Land Operationspläne gegen die Islamische Republik ausarbeite, als "psychologische Kriegsführung" abgetan. Diese ziele insbesondere darauf ab, eine mögliche Rückkehr der USA zum Atomabkommen von 2015 zu verhindern.
Der Generalstabschef der israelischen Armee, Aviv Kochavi, warnte die neue US-Regierung vor Kurzem bezüglich ihrer Beziehungen zu Iran. Er betonte, jede Rückkehr der USA zum Atomabkommen mit Teheran aus dem Jahr 2015 sei "falsch". Kochavi äußerte sich am Dienstag in einer Ansprache an das Institut für nationale Sicherheitsstudien der Universität Tel Aviv und behauptete, dass man derzeit "eine Reihe von Operationsplänen" gegen Iran ausarbeite. Dieser Schritt sei gemacht worden, nachdem Iran in den vergangenen Monaten begonnen habe, sein Atomprogramm wieder aufzunehmen. Der Generalstabschef erklärte, eine Rückkehr zum Atomabkommen sei aus operativer und strategischer Sicht "falsch".
Der Stabschef des iranischen Präsidenten, Mahmud Waesi, wies die israelischen Drohungen als "reine Rhetorik" zurück, berichtete Press TV.
"Unsere Bürger und die Menschen in der Region kennen die Sprache der Funktionäre des zionistischen Regimes. Sie reden (anstatt zu handeln) und sind zumeist auf der Suche nach psychologischer Kriegsführung", so Waesi. "In der Tat haben sie weder einen Plan noch die Fähigkeit, eine Militäroperation durchzuführen", fügte er hinzu.
Waesi erklärte, dass die iranischen Streitkräfte, einschließlich der Armee und der Revolutionsgarde, bezüglich solcher Drohungen in voller Bereitschaft seien, und betonte, dass jüngste Militärmanöver der Streitkräfte ihre starke und feste Bereitschaft bewiesen hätten, auf jegliche Drohungen angemessen zu reagieren.
Auch der Sprecher der iranischen Streitkräfte, Brigadegeneral Abolfazl Schekarchi, warnte Israel anlässlich der jüngsten Drohungen: Wenn es seine Drohungen umsetzen wolle, werde Iran alle israelischen Raketenstationen angreifen und Tel Aviv sowie Haifa dem Erdboden gleichmachen, berichtete die der Iranischen Revolutionsgarde nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim News.
Im Dezember des vergangenen Jahres sagte Biden in einem Interview, die Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran von 2015 sei der beste Weg, um ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten zu verhindern. Iran bekundete mehrfach seine Bereitschaft, das Abkommen wiederzubeleben. Die Regierung erklärte, dass das Land zu seinen Verpflichtungen zurückkehren werde, wenn der US-Präsident die Sanktionen aufhebe. Die USA wollen Iran hingegen in die Pflicht nehmen und fordern, dass das Land zuerst seine jüngsten Schritte mit Blick auf das Atomprogramm – wie etwa die Ausweitung der Urananreicherung auf 20 Prozent U235 – rückgängig macht. Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte in einer Kabinettssitzung am Mittwoch, dass es nicht Iran, sondern die USA gewesen seien, die sich 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen hätten. "Die (USA) sind uns etwas schuldig, nicht umgekehrt", sagte Rohani.
Der Kommandeur des Zentralkommandos der Vereinigten Staaten (CENTCOM), Frank McKenzie, sagte vor Kurzem nach seinem ersten Besuch in der Region unter der neuen US-Regierung, dass Iran in den schwindenden Tagen der Trump-Regierung keine Operationen gegen US-Ziele in der Region durchgeführt habe. Das Land sei zudem wirksam in der Lage gewesen, jegliche Provokationen gegen US-Truppen durch seine Stellvertreter im Irak und anderswo in der Region einzudämmen. McKenzie betonte, das Ziel der vergangenen Monate sei gewesen, einen möglichen Krieg in der Region zu verhindern.
Die jüngsten Äußerungen des Stabschefs der israelischen Armee sorgten in Israel für Irritationen. Kochavi sagte, "eine Rückkehr zum Atomdeal mit Iran oder sogar ein ähnliches Abkommen mit einer Reihe von Verbesserungen" sei schlecht und falsch. Haaretz kommentierte, Kochavi habe einen Fehler gemacht, diesen Kommentar zu einem so heiklen Zeitpunkt abzugeben: Zum einen stünden am 23. März Wahlen in Israel bevor, und zum anderen habe die Biden-Regierung gerade erst das Weiße Haus betreten und noch keine offiziellen Treffen mit Israel abgehalten. Als Kochavi noch Chef des Militärgeheimdienstes war, lehnte dieser einen Angriff gegen Iran stets ab und sprach davon, so Haaretz, dass das Atomabkommen mit Iran das geringste Übel sei.
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