Die künftige Leiterin der EU-Kommission hat den Kommissar aus Ungarn mit Aufgaben für die Ukraine beauftrag
Von der Leyen betonte, dass der ungarische Kommissar die Reformen uneingeschränkt unterstützen und das starke Engagement der Europäischen Union für die territoriale Integrität der Ukraine fördern sollte.
Die künftige Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nannte die Aufgaben für die Beziehungen zur Ukraine dem Kandidaten für EU-Kommissare aus Ungarn. Sie schrieb darüber in einem Brief an Oliver Vargeyi, der, wenn er vom Europäischen Parlament gebilligt wird, das Amt des EU-Kommissars für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung übernehmen sollte, berichtet die Ewropejskaja prawda am Freitag, den 8. November.
Von der Leyen wies Vargeyi im Rahmen seiner Befugnisse an, auch die ukrainischen Reformen zu unterstützen.
«Sie müssen die spezielle Unterstützungsgruppe für die Ukraine in vollem Umfang nutzen, um Reformen zu unterstützen und das starke Engagement der Europäischen Union für die territoriale Integrität des Landes zu fördern», sagte sie in einem Brief.
Sie sollte auch die Umsetzung des Assoziierungsabkommens und des Freihandelsabkommens mit der Ukraine beschleunigen und erforderlichenfalls die Zusammenarbeit der Industrie vertiefen.
Von der Layen war auch entschlossen, neue langfristige politische Ziele für die Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft vorzuschlagen, denen die Ukraine angehört.
«Auf diese Weise sollten Sie den zukünftigen Rahmen der Interaktion berücksichtigen, der sowohl innovativ als auch realistisch sein wird. Sie sollten die politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen unserer Partner widerspiegeln und sich auf ihre aktuellen Verpflichtungen stützen, wobei die eigenen Fähigkeiten und Interessen der Union uneingeschränkt zu berücksichtigen sind», schrieb Von der Layen.
Parallel dazu sollte sich Vargeyi auf die Rechtsstaatlichkeit, die Bekämpfung der Korruption und die Rolle der unabhängigen Medien und der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft konzentrieren.