“Drastischer Kurswechsel nötig”: YouTuber Rezo will mit Groko-Politikern reden, stellt aber Bedingungen

Youtuber Rezo hat sich zu einem Gespräch mit der SPD bereit erklärt und der CDU Bedingungen für einen Meinungsaustausch genannt. Nach seiner massiven Kritik an der Klimapolitik beider Parteien in einem millionenfach geklickten Video lud der Influencer am Mittwoch mehrere längere Einträge bei Twitter hoch, in denen er Stellung nimmt zu den Einladungen durch Politiker, zur Debatte, die sein Video ausgelöst hat und zu den Ergebnissen bei der Europawahl, die möglicherweise auch von dem Video beeinflusst wurden. Die Parteien der großen Koalition debattieren unterdessen, wie es parteiintern und in der Regierung weitergehen soll.

Zu Einladungen von Politikern pic.twitter.com/3SwQv8Mmos

— Rezo (@rezomusik) May 29, 2019

Er sei nicht der Grund, weshalb die Regierungsparteien bei den unter-30-Jährigen so wenige Stimmen bekommen hätten, twitterte der 26-Jährige Rezo. “Die Ursache ist der Umgang mit diesen Teilen der Bevölkerung und die vielen Politiker, die in Netzthemen und Klima einfach keinen guten Job gemacht haben.” Die Union hatte bei der Wahl 6,5 Prozentpunkte eingebüßt und war auf 28,9 Prozent gerutscht. Die SPD hatte mit 15,8 Prozent historisch schlecht abgeschnitten.

Groko-Parteien geraten in die Kritik

Die Ergebnisse haben in Union und SPD heftige Debatten über den eigenen Kurs und auch über die Zukunft der großen Koalition ausgelöst. In der SPD sah sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles gezwungen, eine vorgezogene Vertrauensfrage zu stellen. Sie stellt sich nächste Woche als Fraktionschefin zur Wahl. Das war eigentlich erst für den September geplant.

Im Falle einer Niederlage bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands wird Amtsinhaberin Andrea Nahles wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten. Das meldet die “Bild”-Zeitung (Freitag) unter Berufung auf Nahles-Vertraute.

CDU-Chefin AKK befeuert Debatte

Die Regierung ist öffentlich vor allem beim Thema Klimaschutz unter Druck. Youtuber Rezo hatte der Debatte darüber einen großen Schub gegeben. In seinem inzwischen mehr als 13 Millionen Mal geklickten Clip hatte er die Klimapolitik der beiden großen Parteien scharf angegriffen.

Das von der Regierung eingesetzte Klimakabinett legte zwar am Mittwoch ein Paket mit umfangreichen Maßnahmen vor, beschlossen wurde aber noch nichts. Eine Grundsatzentscheidung über Gesetze und Maßnahmen solle im September getroffen werden, hieß es. Diese sollen dann bis zum Jahresende im Kabinett verabschiedet werden. Dabei geht es unter anderem um die Frage einer CO2-Steuer oder CO2-Bepreisung.

Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” mit Blick auf die Erwartungen der jungen Generation, Jugendliche wollten “kein endloses Gerede”, sondern “vor allem Taten sehen”. Und für diese Zielgruppe ist das Internet, sind Youtuber wie Rezo eine wichtige Quelle zur Information und Meinungsbildung.

Zuletzt hatte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Rezo-Debatte neu befeuert, als sie nach der Europawahlpleite Regeln für “Meinungsmache” im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht hatte.

Rezo: “Drastischer Kurswechsel” in der Klimapolitik notwendig

Wann es zu Gesprächen zwischen Youtuber Rezo und Politikern kommt, ist weiter offen. Der Influencer stellte dafür am Mittwoch Twitter die Bedingung, dass die jeweilige Partei einsehe, dass ein “drastischer Kurswechsel” in der Klimapolitik notwendig sei. Bei der SPD sehe er “eine gute Basis” für ein Gespräch, da Vertreter der Partei das mit dem Kurswechsel schon öffentlich klargemacht hätten.

Seine öffentliche Frage an die CDU sei nun, ob man in der Partei einen Kurswechsel in der Klimapolitik inzwischen für notwendig halte oder nicht. Nach eigenen Angaben hat Rezo bereits Kontakt zu Politikern der CDU und SPD aufgebaut.

dpa