Israels Netanjahu hatte eine furchtbare Woche — bis Trump ihn mit einer seltsamen Grußkarte beglückte
Es war eine furchtbare Woche für Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Eine der furchtbarsten in seiner Politiklaufbahn. Erst scheiterten die Regierungsverhandlungen mit Ultraorthodoxen und Nationalisten. Dann löste sich das Parlament auf. Und plötzlich fragten sie sich in Israel: Wankt King Bibi, der Unersetzbare?
Gut, wenn man da Freunde hat. Umso besser, wenn die dann auch noch mächtig sind. Donald Trump ist mächtig. Er ist Präsident der Vereinigten Staaten. Und er gehört zurzeit zu Netanjahus besten politischen Freunden. Die beiden arbeiten ja auch hervorragend zusammen. Hier Netanjahu, der die USA endlich da hat, wo er sie haben will. Unter Trump verlegten die USA ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Unter Trump kündigten sie das Iran-Nuklearabkommen auf. Unter Trump erkannten sie die Golanhöhen als israelisches Territorium an.
Die Tür geht auf und herein kommt Trumps Schwiegersohn
Ganz uneigennützig agiert aber auch der US-Präsident auf der anderen Seite nicht. Mit seiner israelfreundlichen Politik hat er sich in der Heimat die Unterstützung der einflussreichen Israel-Lobby gesichert. Sie ist eine wichtige Säule seiner Anhängerschaft. Sie könnte wichtig werden, wenn es um seine Wiederwahl 2020 geht.
Doch zurück zu Bibi, zurück zu seiner furchtbaren Woche. Die wurde etwas weniger furchtbar, als am Donnerstag die Tür aufging und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner hereinspazierte. Kushner ist nicht nur Schwiegersohn des Präsidenten, sondern auch dessen Berater, zuständig für alles praktisch Unlösbare, vor allem aber für den Palästinakonflikt.
Und was hatte Kushner dabei? Nein, keine Lösung für den Palästinakonflikt. Die Pläne dazu möchte er erst in naher Zukunft vorstellen. Dafür aber eine Grußkarte, persönlich von Donald Trump signiert. Und was war da drauf? Vorsicht, es wird seltsam.
Tatsächlich war es gar keine richtige Grußkarte, die Trump da verschickte. Vielmehr eine Landkarte mit Israel und den Golanhöhen und einem Pfeil neben den Golanhöhen und dem Wort „Nice“, „schön“. Wirklich? Als schön würden die wenigsten Staaten im Nahen Osten Trumps Entscheidung bezeichnen, die 1967 im Sechstagekrieg besetzten syrischen Golanhöhen als israelisches Territorium anzuerkennen. Die meisten vertreten die Ansicht, die Golanhöhen seien lediglich von Israel besetzt und müssten nach einem Friedensvertrag in der Region auch wieder an Syrien zurückgegeben werden.
Schön fand die Trump-Entscheidung dagegen Netanjahu. Der befand sich damals mitten im Wahlkampf. Er reklamierte die US-Entscheidung auch als seinen Erfolg. Seine konservative Partei Likud gewann dann auch die Parlamentswahl. Sie holte im Knesset 35 von 120 Sitzen.
In Umfragen legt Netanjahus Partei zu
Auch über die Trump-Grußkarte freute sich Netanjahu. Stolz schwenkte er sie in die Kameras. Da war er wieder, King Bibi, der Unersetzbare, mit dem Israel wieder wer ist auf der Weltbühne. Der das Vertrauen des mächtigsten Mannes der Welt genießt.
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Am Donnerstagabend wurde Netanjahus Woche noch weniger furchtbar. Zwar droht ihm noch immer eine Anklage wegen Korruption in drei Fällen. Dagegen wollte er sich eigentlich als Premierminister mit starker, rechter Regierung abschirmen. Mit neuen Immunitätsgesetzen etwa. Neuwahlen kommen ihm da gar nicht gelegen. Und doch sieht es einer neuen Umfrage zufolge gar nicht so übel aus für den israelischen Premier. Wie der Fernsehsender Channel 13 berichtete, würde seine Partei Likud sogar zulegen. Gewählt wird voraussichtlich am 17. September.
ab/Reuters
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