Al-Kuds-Demo: Antisemitismusbeauftragter ruft zu Protest auf
BERLIN. Der Berliner Antisemitismusbeauftragter Lorenz Korgel hat zum Protest gegen den geplanten Al-Kuds-Marsch in der Hauptstadt aufgerufen. „Ich würde mich freuen, am Samstag viele Demokratinnen und Demokraten zu treffen, die sich dem Gegenprotest anschließen“, teilte Korgel am Freitag mit. Auch er werde an der Gegendemonstration teilnehmen.
Der Al-Kuds-Tag findet am letzten Samstag des moslemischen Fastenmonats Ramadan statt. Der Iran ruft damit zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekriegs 1967. Al-Kuds lautet der arabische Name für Jerusalem. Im vergangenen Jahr hatten rund 1.600 Personen an der Demonstration teilgenommen. Unter anderem wurde dabei „Israel wird fallen“ gerufen. Die Jahre davor waren unter anderem auch Personen mit Israel-Fahnen von Demonstrationsteilnehmern attackiert worden.
Die Berliner Innenverwalten hatte in diesem Jahr mitgeteilt, es sei aussichtslos, die Demonstration verbieten zu wollen. Jedoch fände der Al-Kuds-Marsch in diesem Jahr unter hohen Auflagen statt. Es sei verboten, Fahnen und Banner zu verbrennen, zu Gewalt aufzurufen und Parolen zu skandieren, die ehrverletzend seien. Zudem dürfe nicht für die Hisbollah oder ihr nahe stehende Organisationen geworben werden. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach von einer der „widerlichsten Versammlungen, die es in Berlin gibt“.
AfD für Verbot
Die AfD hat sich unterdessen für ein Verbot der Demonstration ausgesprochen. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Beatrix von Storch, sagte im Deutschlandfunk, der Al-Kuds-Tag sei „nichts anderes als die Verbreitung von Hass, von Aufruf zu Gewalt, das ist eine Plattform für Antisemitismus“.
Es müsse aufgehört werden zu reden, es müsse angefangen werden zu handeln. „Es ist gut, wenn wir zum Kippa tragen aufrufen. Es ist gut, wenn wir Antisemitismusresolutionen verabschieden, aber wir müssen dann auch Taten folgen lassen und etwas dagegen faktisch tun“, verdeutlichte von Storch.
„Solche Demonstrationen müssen schlicht verboten werden. Solche Demonstrationen, finde ich, sollten keinen öffentlichen Raum bekommen.“ Außerdem forderte die AfD-Politikerin ein Verbot der Hisbollah. (ls)