Neuwahl des Fraktionsvorstands: Noch kein Gegenkandidat für SPD-Fraktionschefin Nahles
Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs rechnet nicht mit einer Kampfabstimmung um den Vorsitz der SPD-Fraktion. «Wer sich hätte melden wollen, hätte das am Mittwoch tun können.
Und meiner Meinung nach auch tun müssen», sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises - einer konservativen SPD-Strömung, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er glaube, es werde am kommenden Dienstag eine Kandidatin geben, und die werde auch gewählt werden. «Sozialdemokraten sind in Zeiten der Krise solidarisch», sagte Kahrs.
Allerdings hat Nahles laut einem Medienbericht bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen. Sowohl im Seeheimer Kreis, bei den Netzwerkern und den Parteilinken habe es «nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben», melden die Zeitungen der VRM-Gruppe unter Berufung auf Parteikreise. Es sei deshalb wahrscheinlich, dass sich bis zur festgesetzten Frist am Montag noch Konkurrenten für Nahles melden. Auch wenn Nahles ohne Gegenkandidaten ein sehr schwaches Ergebnis erhalte, sei sie wohl nicht zu halten.
Nach Informationen der Zeitungen gibt es zudem Überlegungen, den im Dezember geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und noch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (1. September) abzuhalten.
Im Falle einer Niederlage bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands wird Nahles wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten. Das meldet die «Bild»-Zeitung (Freitag) unter Berufung auf Nahles-Vertraute. Beide Ämter seien eindeutig miteinander verbunden. Als Parteichefin habe sie - ohne den Vorsitz in der Fraktion - «keinen Machthebel, kann nichts bewirken. Dass es nicht funktioniert, sieht man am Beispiel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer».
Auch mehrere Teilnehmer der Fraktionssitzung am Mittwoch haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entsprechend geäußert - ebenso Nahles selbst in kleinerer Runde.
Nach dem Absturz bei den Wahlen zum EU-Parlament und in Bremen war eine Debatte über Nahles' Rolle in der SPD entbrannt. Nahles forderte ihre Kritiker daraufhin auf, zur Klärung der Machtfrage gegen sie anzutreten. Der Fraktionsvorstand beschloss am Mittwoch, die eigentlich für September geplante Neuwahl vorzuziehen - genau wie Nahles vorgeschlagen hatte. Allerdings hat sich bis dato noch kein Gegenkandidat gefunden - unter anderen winkte der für den Posten gehandelte Ex-Parteichef Martin Schulz ab.