Im Kampf um Europa haben die Rechtsextremen ein neues Schlachtfeld für sich entdeckt — Spanien

Tief im Süden Spaniens, nicht weit von den Traumständen Málagas und Marbellas entfernt, marschieren Europas Rechtsaußen nicht. Sie reiten. „Die Reconquista, die Rückeroberung beginnt in den Gefilden Andalusiens“, hat die rechtspopulistische Partei Vox vor ein paar Tagen auf Twitter angekündigt und dann ein Video geteilt, das ihren Parteichef Santiago Abascal auf einem hohen Ross zeigt. Hinter ihm die Steppe Andalusiens. Vor ihm die weite, weite Welt. Zuerst reitet Abascal allein. Dann sind sie zu zweit, dann eine ganze Schar.

Das Video ging viral. Bis Freitagmittag hatten es fast eine Million Nutzer gesehen. Da hatte die Partei ihr Ziel schon lange erreicht: Einmal mehr hatte sich alles nur um Vox gedreht. Um eine Partei, die im spanischen Parlament keinen einzigen Abgeordneten stellt und doch das Polit-Establishment nun ziemlich nervös macht.

Denn plötzlich scheint das Undenkbare denkbar: 43 Jahre nach dem Tod des ultranationalistischen Diktators Francisco Franco könnte sich am rechten Rand in Spanien eine neue bedeutende Partei etablieren. Eine, die gegen Flüchtlinge und Muslime trommelt, die regionale Privilegien im Flickenteppich-Staat Spanien bekämpft, die Europa noch weiter auseinandertreiben könnte.

Spanien ist eher armes Land in der EU

Der Grundstein dafür könnte am 2. Dezember gelegt werden. Dann wählt Andalusien, Spaniens bevölkerungsreichste Region, ein neues Parlament. Dann will Vox seine Umfragewerte in Abgeordnetensitze umwandeln. Dann will die Partei ihren Ritt durch die Institutionen beginnen. Von Andalusien über Spanien bis nach Europa.

Vox hat seinen Kampfslogan wohl gewählt. „Reconquista“ erinnert Spanien an gute, alte Zeiten. An Zeiten, als die spanische Armee noch eine der gefürchtesten der Welt war. Als spanische Soldaten die muslimische Vorherrschaft auf der iberischen Halbinsel beendeten, als spanische Abenteurer halb Amerika eroberten, als die spanische Krone noch Herrscher über die halbe Welt war. Als sich Spanien in ein tiefkatholisches Land verwandelte und Muslime und Juden, die nicht konvertieren wollten, aus dem Land warf.

Das ist gut 500 Jahre her. Inzwischen ist Spanien ein eher armes Land in der Europäischen Union. Noch immer ächzt das Land unter den Folgen der Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosenquote ist mit 15 Prozent mehr als doppelt so hoch wie der EU-Durchschnitt. Vor allem junge Spanier tun sich schwer, einen Job zu finden. Die Wirtschaft wächst zwar wieder merklich. Viele klagen aber noch immer über den strengen Sparkurs, den die frühere konservative Regierung dem Land aufgezwungen hat.

Andalusien scheint maßgeschneidert zu sein für Vox. Die Region steht wirtschaftlich noch ein bisschen schlechter da, als der Großteil des Landes. Zudem lässt sich das Flüchtlingsthema hier gut ausschlachten. Während die Flüchtlingszahlen in Europa jüngst stark zurückgingen, nahmen sie in Spanien sprunghaft zu. Von bislang 56.000 Menschen, die nach Angaben der Vereinten Nationen 2018 in Spanien Asyl beantragten, landeten 80 Prozent in Andalusien. Bei einem Auftritt in Murcia verkündete Vox-Chef Abascal, was er davon hält. „Reiche arabische Länder“ sollten muslimische Migranten bei sich aufnehmen, polterte er. Spanien habe genug eigene Probleme.

Spanien war mal Niemandsland für Rechtsextreme

Lange deckte die konservative Volkspartei PP das rechte Spektrum ganz gut allein ab. Doch zermürbende Regierungsjahre, Affären und Skandale haben ihr massiv geschadet. Erst im Frühjahr wurde Antonio Rajoy, langjähriger Parteichef und spanischer Ministerpräsident, vom spanischen Parlament nach Korruptionsvorwürfen gestürzt. Jetzt regieren die Sozialisten in Madrid.

Die Volkspartei hat erkannt, welche Gefahr ihr am Rand erwachsen ist. Frei von Regierungsverantwortung blinkt sie unter dem neuen Parteivorsitzenden Pablo Casado selbst immer öfter rechts. Doch die vergangenen Wochen zeigen: Es ist die PP, die Vox gerade nachläuft, und nicht anders herum.

Wenn die Konservativen andeuten, dass Flüchtlinge „hierher kommen, um Straftaten zu begehen“, kontert Vox, dass Migranten „das historische, kulturelle und religiöse Erbe Spaniens in Gefahr bringen.“ Nennen die Konservativen katalanische Separatisten „Staatsfeinde“, geht Vox noch weiter und verlangt gleich die Abschaffung von autonomen Regionen wie Katalonien, aber auch Andalusien. Attackiert die Volkspartei Spaniens Ministerpräsident, den Sozialisten Pedro Sánchez, greift Vox die Volkspartei an. „Die [PP] hat eure Prinzipien und Werte aufgegeben“, sagt Abascal dann. Sein Appell an frustrierte konservative Wähler: Wählt lieber das Original, wählt lieber Vox!

Lange galt Spanien als Niemandsland für rechtsextreme Parteien. Zu frisch schienen die Erinnerungen an die jahrzehntelange Diktatur unter General Francisco Franco zu sein. Oppositionelle wurden damals grausam verfolgt, Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien oder im Baskenland brutal unterdrückt. Erst nach Francos Tod 1975 war Spanien in den Kreis europäischer Demokratien eingetreten. 1986 war es Mitglied der Europäischen Gemeinschaften, der heutigen EU, geworden.

Europas Rechte hat Wirbel um Vox aufmerksam verfolgt

Als Rechtspopulisten im Zuge der Flüchtlingskrise von Frankreich über Deutschland bis Polen nach oben schnellten, blieb in Spanien genau das aus. Die vier wichtigsten im spanischen Parlament vertretenen Parteien bekennen sich zu Europa. Sie bekennen sich zu liberalen Werten. Vox dagegen gründete sich zwar schon 2013, spielte aber lange gar keine Rolle. Jetzt könnte sich das ändern. Zu Veranstaltungen in Andalusien kommen schon mal mehr als 1.000 Menschen. Die Zustimmung für die Partei bewegt sich im Vorfeld der Andalusien-Wahl  im einstelligen Prozentbereich. Das ist nicht viel. Doch die Kleinstpartei von früher wäre Vox damit auch nicht mehr.

„Schon ein Sitz wäre genug“, sagte Vox-Chef Abascal erst der US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP). „Den könnten wir als Bühne nutzen, um alle Spanier mit unserer Botschaft zu erreichen.“ Wohl noch wichtiger dürfte für die Partei die Europawahl im Mai sein. Vox will eine schwächere EU. In Migrationsangelegenheiten etwa soll Brüssel seiner Ansicht nach nicht mehr hineinreden. Mitgliedsstaaten sollen nach eigenen wirtschaftlichen Interessen und kulturellen Werten entscheiden dürfen, wer rein darf und wer nicht. Nicht umsonst heißt einer der Vox-Wahlsprüche in Anlehnung an Donald Trumps Wahlkampfschlager: „España lo primero“, „Spanien zuerst“.

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Europas Rechte hat den Wirbel um Vox aufmerksam verfolgt. Einladungen von Europas Rechtsaußenfraktion ENF, der etwa Frankreichs Le-Pen-Partei „Rassemblement National“ oder Italiens Lega angehören, lägen schon vor, sagte die Partei der AP.

Doch Vox zögert. Andere europäische Nationalistenparteien hegen Sympathien für Kataloniens Separatisten. Für Vox kommt eine Loslösung der Region von Spanien dagegen überhaupt nicht infrage. Sollte die Partei den Sprung ins Europaparlament schaffen, könnte sie dort so enden, wie sie im Twitter-Video beginnt: als einsamer Reiter.

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