Новости за 17.01.2020

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat eine verdächtige Postsendung erhalten, die unter anderem eine Windel mit Urin enthalten haben soll. Das Päckchen hatte am Mittwoch im Landtag in Erfurt einen größeren Einsatz von Rettungskräften und eine teilweise Sperrung des Gebäudes ausgelöst.

Der AfD-Außenpolitiker Petr Bystron hat im Bundestag den Grünen „Heuchelei“ vorgeworfen. Dabei nahm er den ehemaligen Grünen-Vorsitzenden Joschka Fischer gleich mit ins Visier – mit einem beleidigenden Zitat von Fischer selbst. Neben Beifall aus der eigenen Fraktion erhielt Bystron dafür auch noch einen Ordnungsruf vom Bundestagsvizepräsidenten.

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat das Rücktrittsgesuch seines Regierungschefs Alexej Gontscharuk abgelehnt. Selenski will dem Regierungschef nach eigenen Worten eine „Chance geben“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem neuen russischen Regierungschef Michail Mischustin zum Amtsantritt gratuliert. Das teilte die Bundesregierung am Freitagabend mit.

Zur Unterstützung der Operation „Chammal“ gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)* wird Frankreich seinen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ ins östliche Mittelmeer verlegen. Das kündigte Staatspräsident Emmanuel Macron bei seiner Neujahrsansprache an die Armee auf dem Militärflugplatz Orléans-Bricy an.

Am Freitag, dem 17. Januar, findet in Moskau das erste Feuerwerk im Jahr 2020 statt. Es ist dem Jahrestag der Befreiung Warschaus gewidmet.

Bei der Friedenskonferenz in München sollte der jüdische Stadtrat Marian Offman (SPD) das Grußwort sprechen. Allerdings wurde er kurzerhand ausgeladen. Der Veranstalter begründete dies mit Offmans pro-israelischer Haltung und möglichen beleidingenden Zwischenrufen aus dem Publikum.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dessen Beschlüsse Moskau strikt erfüllt, fällt laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ab und zu „offenkundig unrechtmäßige Urteile“ gegen Russland.

Das Auswärtige Amt hat sich für einen auf den ersten Blick unschuldigen Scherz entschuldigen müssen: Das deutsche Außenministerium wollte an einem sogenannten Challenge teilnehmen, der momentan sehr populär ist, musste aber gleich zurückrudern.

Auf der Grünen Woche steppte in der Russlandhalle der Bär und Leckerbissen aus den unterschiedlichen Teilen des großen Landes wurden herumgereicht.

Polens Außenministerium hat zum 75. Jahrestag der Befreiung Warschaus von den faschistischen Besatzern seinen Respekt vor der Roten Armee geäußert und gleichzeitig betont, dass das polnische Volk dadurch nicht befreit worden wäre.

Der Antivirenhersteller Bitdefender hat 17 Apps für Android herausgefiltert, die den Akku des Mobiltelefons sehr schnell leeren können. Das wahre Ziel dieser Programme sei aggressive Werbung ohne Ende für den Nutzer. Die komplette Liste aller Programme veröffentlichte die Firma auf ihrer Homepage.

Nach Kritik und internen Debatten ändert die Gedenkstätte zur Wannsee-Konferenz in Berlin einen Teil ihrer neuen Dauerausstellung: Eine Station, bei der Besucher aufgefordert werden, über Lehren aus der Judenverfolgung nachzudenken, werde in der Form nicht in Betrieb genommen, so der Direktor der Gedenkstätte, Hans-Christian Jasch, am Freitag.

Als „Blick in den Abgrund“ bezeichnet Außenminister Maas die Eskalation im Nahen und Mittleren Osten. Vor einer ähnlichen Situation warnt Abrüstungsexperte Braun in Europa. Im Sputnik-Interview spricht er über das größte Nato-Manöver seit dem Kalten Krieg, die Lage im Nahen Osten und die deutsche Mitverantwortung für US-Drohnenangriffe.

Drei türkische Soldaten sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Türkei bei einem Autobombenanschlag im Nordosten Syriens ums Leben gekommen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat einen Militäreinsatz der Europäischen Union in Libyen nicht ausgeschlossen. Borrell zufolge muss die EU dazu bereit sein, bei der Umsetzung eines Waffenstillstandes zu helfen. Griechenland hat bereits erklärt, sich an Friedenstruppen für Libyen beteiligen zu wollen.

Weil das schwache Klimaschutzgesetz ihre Grundrechte nicht ausreichend schützt, haben neun junge Menschen aus der gesamten Bundesrepublik Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Ein Interview mit deren Rechtsbeistand, der Hamburger Rechtsanwältin Roda Verheyen.

Die Regelung der Syrien-Krise befindet sich laut dem amtierenden Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, im fortgeschrittenen Stadium. Zugleich bemängelte Lawrow einen „schleppenden wirtschaftlichen Wiederaufbau“ in diesem Land.

Der Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA) Khalifa Haftar hat sich laut dem Kreml-Pressedienst beim russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich für die Bemühungen Russlands um Frieden und Stabilität in Libyen bedankt.

Israel nutzt eine „Eisenkuppel“ als Luftverteidigung: Das Iron Dome genannte Abwehrsystem soll das Land vor Flugkörpern, Mörsergranaten und Drohnen schützen. Das System ist gerade verstärkt und laut dem israelischen Verteidigungsministerium erfolgreich getestet worden.

Der Oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hat sich beim Freitagsgebet in der Hauptstadt Teheran zu dem iranischen Raketenangriff vom 8. Januar auf von US-Truppen genutzte Militärbasen im Irak geäußert. Ihm zufolge war dies ein Schlag für Amerikas Image als Supermacht.

Der Innenminister von Niedersachsen, Boris Pistorius (SPD), hat die Abschiebung eines türkischen Salafisten veranlasst, doch daraus ist nichts geworden. Die Richter in Leipzig sahen den Fall anders und hoben die Ausweisung auf.

Warschau versucht laut Russlands amtierendem Außenminister Sergej Lawrow, den westlichen Ländern die polnische Sichtweise auf die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs aufzudrängen, damit sie diese auf dem World Holocaust Remembrance Forum, das am 23. Januar in Jerusalem staatfindet, vertreten.

Ein hungriger Luchs, der in einer Stadt in der russischen Teilrepublik Karelien nach Fressen gesucht hat, ist aus Angst vor Autos und Hunden auf einen hohen Baum geklettert und wollte nicht wieder herunter. Dank hilfsbereiten Menschen wurde die Raubkatze jedoch gerettet. Im Netz gibt es Fotos von dem verängstigten Tier auf dem Baum.

Der niederländische Schiffsbauer Damen Shipyards Group hat vor einigen Tagen den Zuschlag für den Bau deutscher Mehrzweckkampfschiffe MKS 180 erhalten. Es könnte sich um den letzten Auftrag dieser Art handeln.