Новости за 16.01.2020

Ein Twitter-Beitrag von Alice Weidel hat die russische Botschaft in Berlin offenbar sehr irritiert: Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag wollte nämlich der deutschen Opfer von „Flucht und Vertreibung“ gedenken, die vor 75 Jahren „vor der vorrückenden Roten Armee fliehen“ mussten. Der Tweet löste eine hitzige Diskussion in den Kommentaren aus.

Internationale Verträge können durchaus einen Vorrang gegenüber einfachen russischen Gesetzen haben, aber auf keinen Fall gegenüber der Landesverfassung. Das erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in einer Sitzung des Arbeitsgremiums, das Vorschläge zu Verfassungsänderungen vorbereiten soll.

Der Auftritt eines als Adolf Hitler verkleideten Mannes bei einem Motorradfahrer-Treffen auf der sächsischen Augustusburg (nahe Chemnitz) wird keine juristischen Folgen haben.

Wenn westliche Länder dem Nato-Partner Türkei Militärtechnik verweigern, wird Ankara mit Moskau zusammenarbeiten müssen, schreibt das Portal „Defense News“. Nachdem Russland gerade erst Abwehrsysteme S-400 an das türkische Militär geliefert hat, naht ein weiterer türkisch-russischer Rüstungsdeal.

Der Sohn des letzten iranischen Schahs und frühere Kronprinz, Reza Pahlavi II., hat im Rahmen einer Veranstaltung der US-Denkfabrik „Hudson Institute“ von seinen Plänen für einen Regimewechsel im Iran gesprochen. Ihm zufolge arbeitet Washington bereits an diesem Vorhaben. Das berichtet die Fachzeitschrift „The National Interest“.

Abgeordnete des Europaparlaments haben Äußerungen von Russlands Präsident Wladimir Putin zur Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges scharf verurteilt. Das berichtet die Moskauer Internetzeitung Vzglyad (vz.ru) am Donnerstag.

Immer wieder werden Flaggen bestimmter Staaten bei Protesten verbrannt. Bislang steht dies im deutschen Recht nur in bestimmten Fällen unter Strafe. Das soll sich nun ändern. Bis zu drei Jahre Haft sollen Personen drohen, die Symbole anderer Staaten oder auch der EU verunglimpfen. Die Opposition lehnt die Gesetzesänderungen ab.

Das von der US-Regierung angeordnete Zurückhalten von amerikanischen Hilfsgeldern für die Ukraine ist laut einer unabhängigen Kontrollbehörde rechtswidrig gewesen.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat hat begonnen. Der führende Anklagevertreter, der Demokrat Adam Schiff, verlas am Donnerstag im Senat die Anklagepunkte gegen den Präsidenten. Inhaltlich soll das Amtsenthebungsverfahren am kommenden Dienstag beginnen.

Laut dem Ersten Stellvertreter des Beraters des US-Außenministers für den Nahen Osten, Joey Hood, kann ein möglicher Erwerb von S-400-Raketensystemen durch den Irak US-Sanktionen nach sich ziehen. „Wir empfehlen unseren Partnern, sich solcher Käufe zu enthalten“, so Hood.

Für die Bundeswehr wurden 2019 mehr als 1500 Minderjährige rekrutiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linken hervor. Während in weltweit 150 Ländern die Rekrutierung Minderjähriger bereits verboten ist, beruft sich Deutschland auf ein Zusatzprotokoll.

Ein alarmierender Kommentar im „Neuen Deutschland“ („ND“) zu einem möglichen Heimatministerium in Thüringen hat eine Empörungswelle gleich mehrerer Linke-Abgeordneter ausgelöst. Ministerpräsident Bodo Ramelow warf dabei der Autorin „böse Unterstellungen“ vor. Die Einstellung zum Wort „Heimat“ bleibt weiter sehr kompliziert.

Muss die Bundeswehr raus aus Irak? Das irakische Parlament fordert ein Ende der militärischen Präsenz aller ausländischen Truppen. Doch die geschäftsführende Regierung in Bagdad wünsche sich nach Darstellung von Außenminister Maas eine Fortsetzung des deutschen Einsatzes. Die Opposition im Bundestag warnt vor einer deutschen Besatzung des Landes.

Eine neue Wirtschaftskrise ist laut dem französischen Ex- Präsidenten Nicolas Sarkozy unvermeidlich. Die Frage sei nur, wann diese kommen werde.

Statt des angekündigten Rückzugs der Truppen aus dem Nahen Osten erhöht das Pentagon seine Kontingente dort weiter. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung der interbehördlichen Koordinierungsstäbe Russlands und Syriens hervor.

Auf ihrer Jahreskonferenz zu den Ergebnissen des Jahres 2019 in Moskau sprachen die europäischen Autohersteller von einem Absatzrückgang auf dem Pkw-Markt in Russland. Der Dialog mit der russischen Regierung solle transparenter und die Geschäftsbedingungen sollten vorhersehbarer werden.

Washington hat der EU angeblich mit Strafzöllen auf ihren Autoexport gedroht, um im Atomstreit mit dem Iran Druck auf die Europäer zu machen. Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, bestritt dies. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer widerspricht jedoch: Laut der CDU-Chefin ist diese Drohung ausgesprochen worden.

Die schwedische Armee hat einen Mann mit falschem Diplom eines Offizierskollegs in das Nato-Hauptquartier in Belgien geschickt. Darüber berichtet die Tageszeitung „Dagens Nyheter“. Der falsche „Offizier“ diente unter anderem bei Auslandsmissionen und hatte den Zugang zu vertraulichen Informationen.

Knapp fünf Jahre nach dem Beginn der „Flüchtlingskrise“ spaltet der Streit über den Umgang mit Migranten und Flüchtlingen nach wie vor die Europäische Union. Dabei wird häufig auch die Rolle der Medien kritisiert. Eine neue Studie zeigt nun, dass in Deutschland nicht nur besonders viel, sondern auch eher positiv über das Thema berichtet wird.

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf dem Flugplatz in Strausberg (Märkisch-Oderland) sind am Donnerstag einem Sprecher der Feuerwehr zufolge zwei Menschen ums Leben gekommen.

Im libyschen Bürgerkrieg hat sich der einflussreiche General Chalifa Haftar nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt.

Helen Sharman war die erste Britin im All. Sie sagt: „Außerirdische existieren, es gibt keine andere Möglichkeit.“ Laut Sharman könnten diese Aliens schon unter uns sein, wir sehen sie nur nicht.

Gegen den 23-jährigen Polizeibeamten, der in Gelsenkirchen auf einen mit einem Messer bewaffneten 37 Jahre alten Mann geschossen hat, wird wegen Verdachts des Totschlags ermittelt. Der Vorfall wirft allerdings immer noch Fragen auf. Es ist beispielsweise noch nicht klar, ob der Angreifer tatsächlich „Allahu Akbar“ gerufen hat.

Die US-Marine stellt eine kritische Lücke im Luftschutz ihrer Schiffsverbände fest: Ultraschnelle Abwehrraketen aus Russland und China seien eine Gefahr für die Übermacht der Navy auf den Weltmeeren. Amerikanische Zerstörer sollen deshalb aufgerüstet werden. Das Portal „Defense News“ berichtet.

Außenminister Maas reist ohne große Ankündigung nach Bengasi. Er will den libyschen General Haftar für den Weg zu einer Friedenslösung gewinnen. Erstes Ziel: ein Waffenstillstand.