Spielekonsolen und Samtsofas: Kritik an Kosten für "Cyber Innovation Hub" der Bundeswehr
Insgesamt 25 Personen zählen zum Start-up-Team des Berliner "Cyber Innovation Hub" der Bundeswehr. Zum Wohlfühlen gibt es Spielekonsolen, Kaffeeautomaten und Samtsofas. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr kritisiert die Ausgaben, muss seinen kritischen Bericht jedoch überarbeiten.
In den kommenden Jahren sollen weitere 30 Millionen Euro für den "Cyber Innovation Hub" (CIH) der Bundeswehr in Berlin bereitgestellt werden. Die deutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist begeistert vom im März 2017 gegründeten CIH. Gesundheitsminister Jens Spahn dachte sich während eines Besuchs im vergangenen Jahr:
So etwas möchte ich auch haben.
Ende November stattete Kramp-Karrenbauer dem Projekt in einem Loft in Berlin-Moabit einen Besuch ab. Mit der Hilfe von Start-ups wurden hier 74 Projekte angestoßen.
Die Entrepreneure können in dem Loft auf ehemaligen Munitionskisten Platz nehmen und eine Drohne bewundern, die an der Decke befestigt ist.
Die Bundeswehr testet 18 der Projekte genauer. Zu den realisierten Projekten gehört ein Virtual-Reality-Segelflugsimulator. Die Bundeswehr beschreibt den CIH wie folgt:
Der Cyber Innovation Hub der Bundeswehr (CIH) ist die Schnittstelle zwischen Startup-Szene und Bundeswehr. Er hat den Auftrag, digitale Innovationen innerhalb der Bundeswehr voranzutreiben. Der Hub identifiziert innovative Technologien in der internationalen Startup-Szene und entwickelt und validiert diese für die Bundeswehr. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf disruptiven Technologien aus den Bereichen Cyber/IT und digitalen Produkten und Services.
Kritischer Bericht an Ausgaben soll überarbeitet werden
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr meldete in einem Bericht, erstellt mit Hilfe der Wirtschaftsprüfer des Unternehmens Deloitte, bereits im Juni 2019 Bedenken an den Ausgaben. Erst jetzt wurde die Kritik bekannt:
In der Tagespresse ist von 'schwerfälligen Beschaffungsstrukturen' und 'innovationshemmender Bürokratie' die Rede. Aus Sicht eines Beamten aber sehe ich es als meine Pflicht, §63 Bundesbeamtengesetz, Bedenken an diesen Ausgaben vorzutragen.
Bis März soll es eine Überarbeitung geben. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner kritisiert, dass es sich bei den Vorwürfen um "zugespielte Papiere" handelt:
Aber was schon bedenklich ist, wenn man das Verteidigungsministerium mit solchen Vorwürfen konfrontiert und als Antwort bekommt, es gibt solche Vorwürfe nicht und danach einem Papiere in die Hände fallen, dann wird da viel Vertrauen kaputt gemacht. Nicht nur ins Ministerium, sondern auch in die Einrichtung Cyber Innovation Hub.
Die Vorgängerin Kramp-Karrenbauers, Ursula von der Leyen, hatte sich zum CIH wie folgt geäußert:
Wir brauchen den Mut zu Versuch und Irrtum.